»Da werden sie noch so viel suchen können, die Herrn Singer und wie sie alle heißen, in den diversen Aktenbündeln, die sie da ‹zurechtsuchen›. Sie werden nichts finden. Wir waren anständig.« (Kurt Waldheim 1986) Am 3. März 1986 erscheint im Nachrichtenmagazin profil ein Artikel mit dem Titel Waldheim und die SA, in dem der Journalist Hubertus… Weiterlesen Waldheims Walzer
Schlagwort: Wahlen
Brücken bauen?
http://orf.at/wahl/bp16/ Der erste Blog-Eintrag nach geraumer Zeit sei den Anhängern und Wählern des bei der Bundespräsidentenwahl unterlegenen Kandidaten gewidmet. Während Strache, Hofer und Kickl ihre Nachwahl-Pressekonferenz abhielten, bin ich für einige Augenblicke ins FPÖ-Paralleluniversum eingetaucht. Man lese die folgenden Kommentare, die ich auf Straches Facebook-Seite gefunden habe und ungekürzt und ohne Namensangabe zitiere: Spitzensteuersatz senken… Weiterlesen Brücken bauen?
Regierungsversagen
Fotocredit: APA/Herbert Pfarrhofer Als Staatsbürger soll ich jetzt das tun, wofür die Parteien, die sich zu einer Regierungskoalition zusammengefunden haben, durch Wahl bemächtigt worden sind. Anstatt ihr Handlungsmandat auszuüben, also ein gemeinsames Konzept auszuarbeiten, dieses zu begründen und danach, falls es eine grundlegende Systemänderung mit sich brächte, in Form einer per Verfassung vorgegebenen Volksabstimmung dem… Weiterlesen Regierungsversagen
Steuergerechtigkeit jetzt!
Bei aller gebotenen Skepsis, die ich den direkt demokratischen Modellen entgegenbringe, die gerade wieder so im Gerede sind, bisweilen geht’s nicht anders: Bis 15. Juni kann man noch auf den Gemeindeämtern bzw. den Magistraten in Wien Unterstützungserklärungen abgeben für die Einleitung eines Volksgehrens „Steuergerechtigkeit jetzt!„. Alle wichtigen Infos finden sich auf der Website der Initiatioren:… Weiterlesen Steuergerechtigkeit jetzt!
Keine Abstimmung über Menschenrechte
Erst kürzlich hat sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in einem Urteil (Lautsi versus Italy, 3. November 2009) gegen Kreuze in Klassenzimmern ausgesprochen, mit folgender Begründung: „The presence of the crucifix – which it was impossible not to notice in the classrooms – could easily be interpreted by pupils of all ages as a… Weiterlesen Keine Abstimmung über Menschenrechte
EU-Wahl
Am nächsten Sonntag finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt – und heute im ORF die erste und einzige Diskussionsrunde der Spitzenkandidaten. Ist vielleicht auch besser so, möchte man beinahe anmerken, angesichts der „Themen“ der vergangenen Tage und Wochen. Nicht erst seit diesem Wahlkampf präsentieren uns die meisten Parteien und die Billigmedien Europa als feindliches… Weiterlesen EU-Wahl
Keynes is back
Noch bevor die neue Regierung angelobt ist, wird sie von allen Seiten abgewatscht. Das Regierungsprogramm sei visions- und mutlos, purer Verwaltungspragmatismus, die großen Probleme in allen Bereichen würden wieder nur auf die lange Bank (Arbeitsgruppen) geschoben, die Ressortverteilung, sowieso der blanke Wahnsinn, und über die Mitglieder der neuen Bundesregierung könne man ohnehin nur den Mantel… Weiterlesen Keynes is back
Law and order
Ehe ich ins Flex zum Konzert der wunderbaren A Life, a Song, a Cigarette rausche (Bericht dazu wird folgen), kurz eine Anmerkung zu den Koalitionsgesprächen, die, allem Anschein nach, am Wochenende finalisiert werden sollen. Kolportiert wird unter anderem, dass die SPÖ sowohl das Innenministerium als auch das Justizministerium der Volkspartei überlassen wird. Welche Konsequenzen dieser… Weiterlesen Law and order
The Yes Men
„This guy’s just a garbage man. There ought to be limits to freedom. Of course I don’t appreciate it — and you wouldn’t either.“ (George Walker Bush) Not amused war der Herr Präsident, als er die Bekanntschaft mit „The Yes Men“ machte. Wobei, Bekanntschaft, wäre zu viel gesagt: Bush kannte die Kerle ja nicht, die… Weiterlesen The Yes Men
Obama, Bush and the Internet
Barack Obama hat die US-Präsidentschaftswahlen souverän gewonnen. Mit 53% der abgegebenen Stimmen hat er die ominöse 50%-Marke glatt genommen – im Unterschied zu fast allen anderen demokratischen Kandidaten seit 1945. Große Ausnahme: Lyndon B. Johnson, der im Jahre 1964 auf 61,1% der Stimmen gekommen ist. (Nach der Ermordung John F. Kennedys war der republikanische Gegenkandidat… Weiterlesen Obama, Bush and the Internet