Bei aller gebotenen Skepsis, die ich den direkt demokratischen Modellen entgegenbringe, die gerade wieder so im Gerede sind, bisweilen geht’s nicht anders: Bis 15. Juni kann man noch auf den Gemeindeämtern bzw. den Magistraten in Wien Unterstützungserklärungen abgeben für die Einleitung eines Volksgehrens „Steuergerechtigkeit jetzt!„. Alle wichtigen Infos finden sich auf der Website der Initiatioren:… Weiterlesen Steuergerechtigkeit jetzt!
Schlagwort: Europa
67 Minuten ohne Zigarette
Pragmatismus und Vernunft, nicht Wut! Ein analytischer Blick auf die Verhältnisse, ein leidenschaftliches Eintreten für Freiheit und Menschenrechte, Gerechtigkeit und Solidarität, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit! Keine „großen Visionen„, sondern historisches Bewusstsein, das weiß, dass diese allesamt in großen Verbrechen münden. In diesem Sinne: Helmut Schmidts grandiose Rede über Deutschland und Europa vor dem SPD-Parteitag – 67… Weiterlesen 67 Minuten ohne Zigarette
Europa schweigt zu Ungarn
Das Magazin Magyar Narancs protestiert mit einer fast leeren Titelseite und dem Vermerk „am 1. Jänner 2011 endet in Ungarn die Pressefreiheit“ gegen das neue Mediengesetz. Wenn am 1. Jänner 2011 die ungarische Regierung unter Viktor Orbán den Ratsvorsitz in der Europäischen Union übernimmt, dann wird die Europäische Union von einer Regierung repräsentiert werden, die… Weiterlesen Europa schweigt zu Ungarn
Die Videopiraten der Wende
„Den Sozialismus – so sagt man bei uns immer – in seinem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf. Diese alte Erkenntnis der deutschen Arbeiterbewegung findet durch die große Initiative der Werktätigen der DDR ihre aktuelle Bestätigung!“ (Erich Honecker am 14. August 1989 in Ehrfurt) Am Dienstag den 10. Oktober 1989 zeigte die ARD-Tagesschau Videoaufnahmen,… Weiterlesen Die Videopiraten der Wende
Angst – Sicherheit – Kontrolle
„Those who would give up essential Liberty, to purchase a little temporary Safety, deserve neither Liberty nor Safety.“ (Benjamin Franklin) Nach dem Mord an dem dreijährigen James Bulger im Jahre 1993 ist die Anzahl der Videoüberwachungsgeräte in Großbritannien sprunghaft angestiegen. Mit dem Argument, Verbrechen zu verhindern, wurde das Land sukzessive mit CCTV-Kameras (=“Closed-circuit television„) bestückt.… Weiterlesen Angst – Sicherheit – Kontrolle
Wüstenenergie
Am 13. Juli werden in München deutsche Manager (Siemens, RWE, E.ON, Deutsche Bank usw.), italienische und spanische Unternehmen, deutsche und europäische Politiker mit Vertretern der Arabischen Liga zusammen kommen, um die Energieversorgung der Zukunft zu planen. Strom aus der Sahara. Für 400 Milliarden Euro könnten riesige Solarkraftwerke in Nordafrika und Hochspannungsleitungen nach Europa errichtet werden,… Weiterlesen Wüstenenergie
EU-Wahl
Am nächsten Sonntag finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt – und heute im ORF die erste und einzige Diskussionsrunde der Spitzenkandidaten. Ist vielleicht auch besser so, möchte man beinahe anmerken, angesichts der „Themen“ der vergangenen Tage und Wochen. Nicht erst seit diesem Wahlkampf präsentieren uns die meisten Parteien und die Billigmedien Europa als feindliches… Weiterlesen EU-Wahl
Revanche
Johannes Krisch und Ursula Strauss © Lukas Beck Am Tag vor der Oscar-Verleihung habe ich mir Götz Spielmanns Revanche, der in der Kategorie „Bester fremdsprachiger Film“ nominiert war, im schönsten Kino der Stadt, im Gartenbaukino, angesehen. Ich fürchte, es war der erste österreichische Film, für den ich ins Kino gelaufen bin. Das soll nicht heißen,… Weiterlesen Revanche
Es darf gelacht werden!
David Cerny, ein in Prag lebender Künstler, hat im Auftrag der Regierung der Tschechischen Republik, die unter dem Motto „Europa ohne Grenzen“ bis Ende Juni die EU-Ratspräsidentschaft innehaben wird, gemeinsam mit Künstlern aus allen EU-Mitgliedstaaten eine 10×10 Meter große Installation mit dem Titel „Entropa“ geschaffen, die am EU-Ratsgebäude in Brüssel angebracht ist und am 15.… Weiterlesen Es darf gelacht werden!
Der Unterschied
Nun wusste man, dass der Antisemitismus in Europa nicht verschwunden ist. Aber was sich gegenwärtig an antisemitischen Demonstrationen und Ausschreitungen abspielt, hätte man nicht für möglich gehalten. Und womit beschäftigen sich die meisten Kommentare in den deutschsprachigen Medien? Mit der so genannten „Verhältnismäßigkeit“ der israelischen Antwort auf die islamistischen Bombenwerfer. Gäbe es nicht auch noch… Weiterlesen Der Unterschied