Steuergerechtigkeit jetzt!

Bei aller gebotenen Skepsis, die ich den direkt demokratischen Modellen entgegenbringe, die gerade wieder so im Gerede sind, bisweilen geht’s nicht anders: Bis 15. Juni kann man noch auf den Gemeindeämtern bzw. den Magistraten in Wien Unterstützungserklärungen abgeben für die Einleitung eines Volksgehrens „Steuergerechtigkeit jetzt!„. Alle wichtigen Infos finden sich auf der Website der Initiatioren:… Weiterlesen Steuergerechtigkeit jetzt!

Wassily

Sofern das Wetter mitspielt, verbringe ich den Samstagvormittag oft am Naschmarkt-Flohmarkt, so auch den vergangenen, endlich wieder einmal super schönen Samstagvormittag. Ich hatte bereits einige Runden gedreht und verlor angesichts der bedrohlich vielen Besucher zunehmend die Lust am Stöbern, als ich beim Stand eines Antiquitätenhändlers, der sich am äußersten Rand des Flohmarkts befand, eine Version… Weiterlesen Wassily

Einkommensverteilung

„Die Untergrenze [Anm.: für gutes Leben] liegt relativ niedrig. Zehn Millionen Euro würde ich sagen. Ja, denn wenn man die gescheit anlegt, sagen wir mal mit vier Prozent, kann man von den Erträgen tadellos leben.“ (Herbert W. Liaunig, Industrieller, Schlossbesitzer und Kunstsammler, in: Trend 7/2011) Vor rund einem Monat hat die Arbeiterkammer Oberösterreich eine kleine… Weiterlesen Einkommensverteilung

SPD schafft sich ab

„Offensichtlich darf man als Parteimitglied keine eigene Meinung vertreten. Immer schön im Strom mitschwimmen, unangenehme Themen werden nicht oder nur in beschönigter Form angesprochen. Die harte Wahrheit darf man nicht öffentlich machen. So sieht die Politik aus. Leute wie Sarrazin stören da nur, nicht wahr? Nur merkwürdig, dass ein nicht unerheblicher Teil der Bevölkerung da… Weiterlesen SPD schafft sich ab

Globo

„Ein bisschen Nachdenken über die Dinge, ich glaub‘, dass schadet nicht. Auch ein kleiner Keulenhieb schadet nicht. Nur wegschauen, dass ist sicher nicht die Lösung. Also: manchmal hinschauen, ist, glaub‘ ich, gar nicht so schlecht.“ (Josef Nussbaumer) Wissen wir zu wenig über die herrschenden ökonomischen und ökologischen Unrechtsverhältnisse unserer Welt? Mit Sicherheit nicht: Statistiken, Studien… Weiterlesen Globo

Europa schweigt zu Ungarn

Das Magazin Magyar Narancs protestiert mit einer fast leeren Titelseite und dem Vermerk „am 1. Jänner 2011 endet in Ungarn die Pressefreiheit“ gegen das neue Mediengesetz. Wenn am 1. Jänner 2011 die ungarische Regierung unter Viktor Orbán den Ratsvorsitz in der Europäischen Union übernimmt, dann wird die Europäische Union von einer Regierung repräsentiert werden, die… Weiterlesen Europa schweigt zu Ungarn

Die Erosion des politischen Arkanraums

„Heute wird die Zensur von den Produktivkräften der Bewusstseins-Industrie selber bedroht, die sich zum Teil bereits gegen die vorherrschenden Produktionsverhältnisse durchsetzen. Noch ehe diese umgestürzt sind, wird der Widerspruch zwischen dem was möglich und dem was wirklich ist akut (…) Die neuen Medien sind ihrer Struktur nach egalitär. Durch einen einfachen Schaltvorgang kann jeder an… Weiterlesen Die Erosion des politischen Arkanraums

Wahlfreiheit und Schule

»Wenn schulbezogene Aufgaben nach Hause delegiert werden, dann ist das keine europäische Normalität, sondern ein Spezifikum der österreichischen und der deutschsprachigen Schule. In Frankreich oder in den skandinavischen Ländern (…) sieht die Schule ihren Bildungsauftrag darin, dass die Bildungskompetenzen der Eltern nicht fortgesetzt werden in den Kindern. (…) Die Schule kann auch so strukturiert werden,… Weiterlesen Wahlfreiheit und Schule

Wüstenenergie

Am 13. Juli werden in München deutsche Manager (Siemens, RWE, E.ON, Deutsche Bank usw.), italienische und spanische Unternehmen, deutsche und europäische Politiker mit Vertretern der Arabischen Liga zusammen kommen, um die Energieversorgung der Zukunft zu planen. Strom aus der Sahara. Für 400 Milliarden Euro könnten riesige Solarkraftwerke in Nordafrika und Hochspannungsleitungen nach Europa errichtet werden,… Weiterlesen Wüstenenergie