Warum sind Alfred Gusenbauers Tage als Bundeskanzler gezählt, obwohl er und die SPÖ-Truppe in der Regierung im materiellen Bereich, also dort, wo es um die Politik der Taten geht, durchaus Herzeigbares erreicht haben?
Nicht weil Gusenbauer im Wahlkampf durch absurde Versprechungen (u. a. Eurofighter-Ausstieg) bei den Wählern eine überzogene Erwartungshaltung in eine von der SPÖ geführte Regierung produziert hat.
„Was tut jeder Kandidat? Er verspricht zunächst seinen Wählern alles, was sie nur hören wollen.“ (Stefan Zweig, „Joseph Fouché. Bildnis eines politischen Menschen“, 1929)
Schließlich weiß er um die Gesetze der Aufmerksamkeitsökonomie, denen zugleich auch ein permanentes Vergessen geradezu funktional eingeschrieben ist. Oder, um den Kommunikationswissenschaftler Norbert Bolz zu zitieren:
„Alles, was Politiker entscheiden und alles, was Medien berichten, wird unglaublich schnell auch wieder vergessen, um Platz zu machen im Speicher der Aufmerksamkeit.“
Was wiederum auch heißt, dass der Schaden sich in Grenzen hält, wenn Versprechungen sich als unerfüllbar entpuppen. Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag? Schnee von gestern!
Schon eher, weil Gusenbauer eine Ressortverteilung zu verantworten hat, die dem annähernd gleich großen Koalitionspartner das Finanzministerium und damit die Entscheidung über alle Budgetfragen überließ. Dadurch hat er sich in ein strukturelles Dilemma manövriert, weil die österreichische Bundesverfassung keine Richtlinienkompetenz für den Bundeskanzler (im Unterschied etwa zu Deutschland) kennt. Da dies wiederum das Wahlvolk nicht weiß, und jeder Kanzler wenig Interesse haben dürfte, diesen Sachverhalt publik zu machen, hat Gusenbauer neben dem faktischen auch ein verkaufsstrategisches Problem: Er kann sich ja nicht hinstellen und sagen: Es tut mir leid, dass ich mich selbst entmündigt habe, indem ich der ÖVP das Finanzministerium überlassen habe. Dabei hätte ich so gerne meine tollen Versprechungen (= mehr Kohle für Bildung etc.) umgesetzt.
Gusenbauers Tage als Kanzler sind vor allem aber deshalb gezählt, weil er die Ausübung dessen, was Hans Magnus Enzensberger in seinem Essay „Erbarmen mit den Politikern“ als die „peinlichste Zumutung“ der Berufspflichten eines Politikers im Wahlkampf bezeichnet hat, nämlich
„sich die albernsten Kopfbedeckungen, vom Tirolerhütchen bis zum Indianerschmuck, aufzusetzen, Säuglinge und Elefanten zu tätscheln, Bierfässer anzuzapfen, an den ödesten Karnevalssitzungen und den widerwärtigsten Talk-Shows teilzunehmen“,
gewissermaßen zum Dauerprovisorium seiner Inszenierung als „Volkskanzler“ gemacht hat.
Es sind nämlich die Bilder eines Mannes im Faschingskostüm oder in viel zu engen Radfahrerhosen, die nicht nur der in dieser Funktion zu bezahlende Tribut an die 24-Stunden-Medienbeobachtung sind, Bilder der Provinz, die eben deshalb als Lüge dechiffrierbar sind, weil Gusenbauer zugleich immer wieder Gegenbilder produziert, Bilder eines Mannes, die sozialen Aufstieg symbolisieren. Denn nur der vermeint über teure Weine faseln zu müssen, für den es eben nicht zur Selbstverständlichkeit gehörte, diese zu saufen. Denn nur der muss über sein Faible für die Oper quasseln, der Opernbesuche nicht als quasi naturhaften Bestandteil seiner Sozialisation genossen hat, wie Bürgerkids.
Durch die Zurschaustellung des Aufstiegs, die zugleich immer auch Abgrenzung signalisiert gegenüber jene, in deren Namen Gusenbauer seine Politik zu legitimieren versucht, werden zugleich immer auch die von den bürgerlichen Medien von Anfang an mehr oder weniger offen propagierten Vorurteile gegen den „Parvenü“ aus der Arbeiterklasse bestätigt.
Indem Gusenbauer den „Volkskanzler“ mimt, indem er den Spagat zwischen „staatstragender Funktion“ bei gleichzeitigem Bestemm auf Bodenhaftung versucht, war und ist er zum Scheitern verurteilt. Wer den Job als Bundeskanzler macht, kann sich nicht als Dodel von nebenan gerieren, weil dies instinktiv als Lüge erkannt wird, als systemhafte Lüge, als lächerliche und peinliche Camouflage, die all jene, die ihr Dasein als Dodel von nebenan nicht spielen, sondern zu ertragen haben, verarscht.
Die Lüge als Mittel zur Erreichung politischer Ziele wird stillschweigend akzeptiert. Die Lüge als Mittel zur Imagepolitur hingegen bleibt unverzeihlich.
Nachtrag:
Mit dem populistischen Schwenk in der Europapolitik, um von der eigenen innerparteilichen Krise abzulenken, und deren Verlautbarung in Form eines „offenen Briefes“ an den Herausgeber der Kronen Zeitung, mag Faymann und Gusenbauer möglicherweise ein strategischer Schachzug gelungen sein.
Wurscht: Adieu, SPÖ!